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AGB

The Frameworx GmbH behält sich sämtliche Rechte vor, die im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen nicht ausdrücklich dem Kunden übertragen werden.

Inhalt der Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen-    Zustimmung zu dem Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen-    Unsere  Leistungen-    Art des Gebrauchs-    Datenschutz-    Rechtliche Hinweis für die auf dieser Website abrufbaren Software-    Rechtliche Hinweis für die auf dieser Website abrufbaren Dokumente-    Allgemeiner rechtlicher Hinweis für alle Downloads -    Kundenzugang, User Kennwort und Passwort-    Verhaltenspflichten-    Links auf Seiten Dritter-    Unaufgeforderte Übermittlung von Ideen und Vorschlägen-    Nutzungs- und Lizenzbestimmungen-    Gewährleistung -    Vertragsgestaltung-    Salvatorische Klausel-    Gerichtsstand und anwendbares Recht

Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen

Die Dienste, die The Frameworx GmbH Ihnen anbietet, unterliegen den folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen. The Frameworx GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen  jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen  befindet sich unter dem Impressum und kann als PDF Datei ?Allgemeine Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen? herunter geladen werden.

Sofern eine Leistung der The Frameworx GmbH direkt von der Webpage herunter geladen wird, gibt The Frameworx GmbH diese erst zum Herunterladen frei, nachdem der Kunde durch Anklicken bestätigt hat, dass er die Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen gelesen und akzeptiert hat.

Bei entgeltlichen Leistungen erfolgt die Freigabe erst nachdem der Kunde angeklickt hat, ob es sich um einen privaten Kauf oder einen kommerzielle Kauf handelt. Im Falle eines privaten Kaufs erfolgt die Freigabe zum Herunter Laden erst, wenn der Kunde durch Anklicken bestätigt hat, dass er die Widerrufsbelehrung gelesen hat. Die Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen und gegebenenfalls die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden außerdem in seine angegebene E-Mail zugeschickt.

Unsere Leistungen

The Frameworx GmbH bietet Ihnen umfassende Dienstleistungen im Bereich des Internets und der IT Branche an. Die wichtigsten davon:

- Hosting

- Webpages

- Shops

- Webpage relaunch

- Webpage Optimierung des Rangs in den Suchmaschinen

- Entwicklung neuer Module und Templates

- Entwicklung von Individualsoftware

- Entwicklung von Web- und Corporate Design

Diese Dienste, einschließlich Updates, Verbesserungen, neuer Features und/oder dem Hinzukommen neuer Webpages sind Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen.

Gegenstand unserer Leistung sind nicht die Installation, die Beratung oder die Schulung für die Software. Auf Wunsch trifft The Frameworx GmbH darüber eine gesonderte Vereinbarung mit Ihnen. Die Herausgabe von Updates, deren technische und inhaltliche Gestaltung und deren Termin wird ausschließlich von The Frameworx GmbH bestimmt. Sie haben keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der Software. Diese Pflege der Software ist unterliegt allein der Entscheidung von The Frameworx GmbH.  
The Frameworx GmbH hat das Recht, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen nach Belieben durch stichprobenartige Überprüfungen zu überwachen. Hierbei wird ausschließlich die hinterlegte Domain auf die Einhaltung der Nutzungsbedingungen überprüft. 

Art des Gebrauchs

The Frameworx GmbH erstellt Ihre Leistungen vorrangig zum kommerziellen Gebrauch. Es ist Ihnen gestattet, die von The Frameworks GmbH erlangten Leistungen in jeder Form kommerziell zu nutzen. Ausgenommen davon sind:

Informationen, Software, Produkte oder Dienste, die Sie von The Frameworx GmbH erhalten haben, zu ändern, kopieren, verteilen, übertragen, vervielfältigen, veröffentlichen, lizenzieren, verkaufen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit es nicht der Struktur der kommerziellen Nutzung entspricht.

Insbesondere ist die Änderung der Software durch Sie oder Dritte untersagt.

Mit der Leistung durch The Frameworx GmbH erhalten Sie nicht die Eigentumsrechte an den von The Frameworks geleisteten Diensten und/oder gelieferten Produkten, sondern ein Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht ist normalerweise zeitlich unbeschränkt. Eine zeitliche Beschränkung kann vertraglich vereinbart werden.

Sie erhalten dies Nutzungsrecht erst nach vollständiger Bezahlung. Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt das Eigentum bzw. das Nutzungsrecht an der Software The Frameworx GmbH vorbehalten. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

The Frameworx kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, wenn der Kunde gegen seine Zahlungspflichten, auch für andere Leistungen von The Frameworks GmbH und die in diesen AGB niedergelegten die Nutzungsbedingungen grober Weise verstößt, Ein grober Verstoß sind insbesondere, wenn auch nicht abschließend, die Verletzung von Marken- und Urheberrechten und das unerlaubte Ändern, Kopieren oder Weitergeben des Quellcodes der Software.

Mit der Kündigung erlöschen alle Nutzungsrechte und der Kunde ist verpflichtet, sofort die Software  von allen Rechnern zu löschen und alle Kopien der Software zu vernichten.

Die Einfügung von strafbaren Inhalten in von The Frameworx gelieferte Produkte ist untersagt.

The Frameworx GmbH ist berechtigt, dass Ihnen zum Gebrauch überlassene Produkt als Referenzprojekt im Internet und anderswo an- und vorzuführen.

Nähere Einzelheiten regelt der Abschnitt ?Nutzungs- und Lizenzbestimmungen?. 

Datenschutz

Wir speichern Ihre Daten ? sowohl die personenbezogenen als auch die geschäftlichen - ausschließlich zu eigenen Zwecken. Eine Weitergabe dieser Informationen erfolgt nicht. Es gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

Rechtlicher Hinweis für die auf dieser Website abrufbare Software

Soweit The Frameworx GmbH Software zum Herunter Laden bereitstellt, handelt es sich immer um ein urheberrechtlich geschütztes Werk von The Frameworx GmbH und/oder Lieferanten. Der Gebrauch der Software regelt sich nach den ?Nutzungs- und Lizenzbestimmungen?. Das Herunterladen ist erst möglich nach Anklicken, dass der Nutzer die ?Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen? gelesen und akzeptiert hat. 

DAS KOPIEREN ODER REPRODUZIEREN DER SOFTWARE AUF EINEM ANDEREN TECHNISCHEN GERÄT ZUR WEITEREN REPRODUKTION ODER EINES WEITERVERTRIEBS IST AUSDRÜCKLICH VERBOTEN.

DIE GEWÄHRLEISTUNG REGELT DER ABSCHNITT ?GEWÄHRLEISTUNG?. JEDE WEITERE GEWÄHRLEISTUNG ÜBER DEN INHALT DES ABSCHNITTS ?GEWÄHRLEISTUNG? HINAUS IST AUSGESCHLOSSEN.

Rechtlicher Hinweis für die auf dieser Website abrufbaren Dokumente

Soweit The Frameworks Dokumente zum Herunterladen bereit stellt, sind Sie berechtigt diese unbeschränkt zum privaten informatorischen und unveränderten Gebrauch zu verwenden unter der Voraussetzung, dass der Urheberrechtsnachweis in allen Kopien enthalten ist und die Dokumente weder auf anderen Servern hinterlegt oder sonst wie publiziert werden.

Die Verwendung zu kommerziellen Zwecken ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers ist untersagt. Anerkannten Ausbildungseinrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Trägern der beruflichen Aus- und Weiterbildung nach Arbeitsförderungsgesetz, Universitäten, privaten und öffentlichen Hochschulen ist es gestattet, die Dokumente zur Verteilung zu Unterrichtszwecken herunter zu laden und zu vervielfältigen. Eine Verbreitung über den Unterricht hinaus bedarf der gesonderten schriftlichen Zustimmung von The Frameworx GmbH. Jeder Gebrauch für andere Zwecke ist gesetzlich verboten und hat zivil- und strafrechtliche Konsequenzen und hohe Kosten zur Folge.

Designs oder Layouts gehören nicht zu den oben erwähnten Dokumenten. Diese unterliegen dem unbeschränkten Urheber- oder Markenrecht von The Frameworx GmbH und/oder deren Kunden. Ein Gebrauch von Designs oder Layouts ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Berechtigten ist ein marken-, urheber- bzw. wettbewerbsrechtlicher Verstoß, der zivil- und strafrechtliche Konsequenzen und hohe Kosten zur Folge hat.

THE FRAMEWORX GMBH UND/ODER IHRE LIEFERANTEN MACHEN KEINE ANGABEN ZUR EIGNUNG DER VERÖFFENTLICHTEN DOKUMENTE UND ZUGEHÖRIGEN GRAFIKEN FÜR BESTIMMTE ZWECKE. SÄMTLICHE DOKUMENTE NEBST DAZUGEHÖRIGEN GRAFIKEN WERDEN ?WIE BESEHEN? UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART ZUR VERFÜGUNG GESTELLT.

Allgemeiner rechtlicher Hinweis für alle Downloads 

DIE HAFTUNG VON THE FRAMEWORX GMBH UND/ODER IHRER LIEFERANTEN FÜR SACH-, VERMÖGENS-, FOLGE- ODER SONSTIGE SCHÄDEN, DIE DURCH NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST ODER ENTGANGENEM GEWINN, DIE BEI VERTRAGSGEMÄSSER NUTZUNG, DURCH NACHLÄSSIGKEIT ODER SONSTIGE UNERLAUBTE HANDLUNG ? UND DURCH DIE ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER VERWENDUNG VON SOFTWARE, DOKUMENTEN, DER ZURVERFÜGUNGSTELLUNG VON ODER DEM AUSBLEIBEN DES ZURVERFÜGUNGSTELLENS VON DIENSTEN ODER DURCH ÜBER DIENSTE ZUGÄNGLICHE INFORMATIONEN ENTSTANDEN SIND.

AUSGENOMMEN SIND SCHÄDEN; DIE DURCH VORSÄTZLICHE UNERLAUBTE HANDLUNGEN EINES ORGANS VON THE FRAMEWORKS GMBH ENTSTEHEN ODER ENTSTANDEN SIND.

Verhaltenspflichten des Users

Dienste von The Frameworx GmbH dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, die rechtswidrig sind oder gegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Gebrauchsbedingungen verstoßen.

Dienste dürfen nicht so genutzt werden, dass die Server von The Frameworx GmbH, oder die mit einem The Frameworx GmbH Server verbundenen Netzwerke geschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt werden könnten, oder dass die Nutzung der Dienste durch Dritte beeinträchtigt wird.

Es ist nicht gestattet, sich unerlaubten Zugang zu Software Codes, Diensten, Accounts, Computersystemen oder mit diesen verbundenen Netzwerken durch reverse engeniring, Knacken von Codes, illegale Beschaffung von Kennwörtern oder sonstige Methoden zu verschaffen. Es ist Ihnen ferner nicht gestattet, zu versuchen, Materialien oder Informationen zu erlangen, falls dies nicht in den The Frameworx GmbH Sites selbst vorgesehen ist.

Sofern The Frameworks GmbH von Usern Daten, wie Name, Geburtstag, Anschrift und insbesondere E-Mail für bestimmte Dienste abfordert, ist der User verpflichtet, diese wahrheitsgemäß zu beantworten.

Ein Verstoß dagegen kann zur Sperrung des Zugangs führen.

Links auf Seiten Dritter

Die Links auf den Websites von The Frameworx GmbH ermöglichen es die Website von The Frameworx GmbH zu verlassen und zu anderen Websites zu gelangen. Diese anderen Websites werden nicht von The Frameworx GmbH kontrolliert. The Frameworx GmbH ist für Inhalte, Links, Änderungen oder Updates fremder Websites nicht verantwortlich oder haftbar. The Frameworx GmbH stellt Ihnen die Links auf andere Websites nur zur Vereinfachung zur Verfügung und macht sich deren Inhalte durch diese Verknüpfung ("Hyperlinks") nicht zu Eigen. The Frameworx GmbH ist nicht für ?Webcasting? oder jede andere Form von Übertragung von der verlinkten Seite verantwortlich.

Unaufgeforderte Übersendung von Ideen und Vorschlägen

THE FRAMEWORX GMBH LEHNT DIE ENTGEGENNAHME VON UNAUFGEFORDERT EINGESANDTEN IDEEN UND VORSCHLÄGEN FÜR ALLE ZWECKE, INSBESONDERE FÜR MARKETING, WERBUNG, PROMOTION, PRODUKTE, TECHNOLOGIEN, PROZESSE, MATERIALIEN ODER PRODUKTNAMEN AB. DIES GILT FÜR DIGITALE UND HARDWARE ZUSENDUNG GLEICHERMASSEN. THE FRAMEWORX GMBH WIRD ZUSENDUNGEN, DIE TROTZDEM ERFOLGEN VERTRAULICH BEHANDELN UND NICHT VERWERTEN.

Nutzungs- und Lizenzbestimmungen

I. Begriff der Software

Jegliche Software, die von The Frameworx GmbH geliefert wird, unterliegt diesen Bestimmungen. Dies gilt sowohl für die urheberrechtlich geschützte als auch die open source Software. Die Anpassung der letzteren stellt eine eigenständige urheberrechtlich geschützte Leistung von The Frameworx GmbH dar.

Die folgenden Bestimmungen gelten auch für die mit Software verbundenden oder später hinzukommenden Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Beispieldateien, Programmbeschreibungen, die Bedienungsanleitung sowie sonstiges dazugehöriges schriftliches Material. Der Begriff Software umfasst im Folgenden sowohl die Programme als auch alles Zubehör.

Die Software steht nicht unter der GNU/GPL.

II. Nutzungsrecht

Der Kunde erwirbt kein Eigentumsrecht an der Software, sondern ausschließlich ein in der Regel zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Eine zeitliche Beschränkung kann vertraglich vereinbart werden.

Zur Nutzung der Software erhält der Kunde eine maschinenlesbare Lizenz.

Die Software darf ausschließlich für den eigenen Gebrauch, so wie von The Frameworx GmbH entwickelt und bearbeitet, und auf den durch ihre IP-Adresse individualisierten Servern genutzt werden. Jeder andere Gebrauch ? insbesondere die Veränderung - ist untersagt. Insbesondere ist die Software nicht für den Einsatz in ?life support equipment? geeignet und vorgesehen.

 

III. Bestimmungsgemäßer Gebrauch und seine Grenzen

Die Software darf nur in dem Rahmen genutzt werden, der vertraglich vereinbart wird.

Die Software darf weder verkauft, vervielfältigt oder sonst in irgendeiner Form mehrfach genutzt werden. Die Software hat den Zweck, den kommerziellen Zwecken des Kunden zu dienen und ist dafür vorgesehen auf einem Server allen Interessierten im vorbestimmten Rahmen, die Möglichkeit zugeben, die Produkte des Lizenznehmers anzusehen, auszuwählen und zu kaufen, es sei denn es handelt sich um eine private Website. Ein Verkauf oder eine Übertragung der Software auf einen anderen ist nur zulässig bei einem Unternehmensverkauf. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, dies The Frameworx GmbH anzuzeigen.

Als Übertragung der Software gelten die Übergabe der Software entgeltlich oder unentgeltlich an einen Dritten, die Zugänglichmachung der Software für Dritte, die Vermietung, Verpachtung, Verleihung und jede andere mögliche Form der Überlassung.

Als Veränderung der Software gelten die Abänderung, die Übersetzung, die Rückentwicklung, das Dekompilieren, das Deassemblieren und jede andere Form, die in die Struktur der Software eingreift sowie die Vervielfältigung des schriftlichen Materials, dessen Abänderung, Übersetzung, oder dieses zur Erstellung von anderen Werken zu nutzen.

Nicht umfasst ist hiervon die Bearbeitung, Konfiguration, Umgestaltung und Anpassung durch Erfüllungsgehilfen für deren Verstöße der Kunde als Geschäftsherr haftet.

Die notwendigen Arbeiten zur Anpassung der Software an die unterschiedlichen individuellen Ansprüche und Notwendigkeiten ist die offline Bearbeitung zulässig. Soweit der Kunde diese Tätigkeit nicht The Frameworx GmbH überträgt, ist der Kunde verpflichtet, nur solche Personen oder Gesellschaften zu beauftragen, die The Frameworx GmbH dafür lizenziert hat.

Soweit auch das Hosting von The Frameworx GmbH durchgeführt wird, ist es Ihnen untersagt, in ihre Webpage strafbare Inhalte aufzunehmen und durch Manipulationen den nSever in irgendeiner Weise in seiner Funktion zu stören. Werbemaßnahmen, die zu einem  wesentlich höheren Besucherandrang auf Ihrer Webpage führen können, sind vorher The Frameworx GmbH mitzuteilen. The Frameworks GmbH prüft dann, ob der von Ihnen genutzte Server über ausreichende Reserven verfügt. Ist dies nicht der Fall wird Ihnen The Frameworx GmbH Lösungen vorschlagen.

IV. Besonderer Schutz des Quellcodes

Dem Kunden ist es nicht gestattet, den Quellcode der Software komplett oder in Teilen für eigene neue Softwareentwicklungen zu verwenden oder die Struktur und Funktion der Software als Grundlage zur Entwicklung eigener Software zu kopieren oder zu verwenden. Das gilt auch für Produkte derer Basis open source ist. Der Kunde kann den open source Quellcode unentgeltlich im Netz erhalten. Die Bearbeitungen durch The Frameworx GmbH unterliegen dem Urheberrecht. Um jedes Missverständnis auszuschließen, verpflichtet sich der Kunde weder selbst noch durch Dritte den Quellcode der gesamten von The Frameworx GmbH gelieferten Software weder ganz oder teilweise zu kopieren noch zu eigenen Entwicklungszwecken zu verwenden.

Alle im öffentlich sichtbaren Fußzeilenbereich mit © gekennzeichnete Copyrightvermerke des Lizenzgebers dürfen ausschließlich dort und im Quelltext der Webseite nur aufgrund einer Copyright-Removal-Lizenz von The Frameworx GmbH in Form einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit The Frameworks GmbH entfernt werden. Entfernt der Kunde ohne diese Vereinbarung die Copyrightvermerke ist er verpflichtet eine Copyright-Removal Lizenzgebühr von 20% der Softwarepreises an The Frameworks GmbH zu zahlen. Eine Herausgabe des Quellcodes der kompilierten Bestandteile ist ausgeschlossen.

V. Verbot der Vervielfältigung

Die Software von The Frameworx GmbH ist urheberrechtlich geschützt und darf deswegen nur auf einem einzigen Computer (Webserver) und auch nur ein einziges Mal installiert werden. Auch darf nur ein einziger Internetauftritt zurzeit mit der Software erfolgen. Beabsichtigt der Kunde einen weiteren Internetauftritt, kann er dies nur durch Erwerb einer weiteren Lizenz durchführen.


Gewährleistung

The Frameworx GmbH verpflichtet sich, Produkte zu liefern, die zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck tauglich sind. Weist das Produkt Mängel auf, hat The Frameworx GmbH das Recht und die Pflicht der Nachbesserung. Gelingt die Nachbesserung nicht in angemessener Zeit, wird der Vertrag aufgehoben. Die Parteien wickeln den Vertrag durch Rückgewähr des Erlangten ab.

 

Die von The Frameworx GmbH gelieferte Software sind Unikate und müssen individuell konfiguriert werden. Die Installation, die Inbetriebnahme und der laufende Betrieb der Webanwendungen erfordern besondere Kenntnisse, Deswegen übernimmt The Frameworx GmbH keine Gewährleistung wenn Sie die Installation selbst durchführen. Es wird empfohlen, die Installation durch The Frameworx GmbH oder eine von dieser lizenzierte Person oder Firma durchführen zu lassen, denn ohne eine weitergehende Konfiguration und Anpassung an den erforderlichen Zweck, z.B. Anpassung der Templates ist es nicht möglich die Software zunutzen. Eine Gewährleistung ist auch dann ausgeschlossen, wenn die Software, insbesondere der Quellcode verändert wird.

Eine über das Nachbesserungsrecht und den eventuellen Rücktritt vom Vertrag hinausgehende weitere Gewährleistung schließen The Frameworks GmbH und ihre Lieferanten aus. Insbesondere die Haftung für:

 

- die Lauffähigkeit der Software auf einem The Frameworx GmbH unbekannten Serversystem

- Störungen durch Serverfehler, Stromausfall, Leitungsschäden oder durch andere Ereignisse, auf die The Frameworx und ihre Lieferanten keinen Einfluss haben,

- die Tauglichkeit zu anderen als den vertraglich vorgesehenen Zwecken

- Sach- und Vermögensschäden, einschließlich Datenverlust und entgangenen Gewinn.

- Verletzung von Rechten Dritter

 

Der Schadensersatz für Fahrlässigkeit auch grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern wird ausgeschlossen. The Framework haftet nur für Vorsatz Ihrer Organe.

Sollte gleichwohl aus welchen Gründen auch immer eine Haftung gegeben sein, gelten dafür die folgenden Bestimmungen.

Für Leistungen von Drittanbietern haftet The Frameworx GmbH nicht. Dies gilt insbesondere für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben über Zahlungs- und Abrechnungssysteme, Funktion, Design oder andere Eigenschaften. Auch eine Gewährleistung ist insoweit ausgeschlossen.  

Die Haftung ist auch für implementierte Schnittstellen von Drittanbietern zu solchen Systemen ausgeschlossen, sofern diese lediglich den Datenaustausch und die Datenübermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter leisten sollen, so dass Haftung ausgeschlossen ist.

The Frameworks GmbH haften auch nicht dafür, dass die auf Anbieterseiten oder bei Partnern ablaufenden Funktionen ordnungsgemäß ablaufen. Dies gilt insbesondere für die ordnungsgemäße Funktion von Servern, die von Drittanbietern gemietet werden. The Frameworx GmbH wird bei der Auswahl der Serverbetreiber für das Hosting und andere Zwecke auf die Zuverlässigkeit der Server, ein sicheres Updatesystem, Schutz vor Stromausfall und ausreichenden Datenverkehr achten.


Die Haftung für Datenverlust wird auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahren entsprechender Sicherung und der geschützten und sicheren Aufbewahrung der  Sicherungskopien eingetreten wäre.

Vertragsgestaltung

Übernimmt THE FRAMEWORX GMBH neben der Erstellung bzw. Anpassung der Software auch das Hosting, gelten der Vertrag für die Erstellung bzw. Anpassung der Software und der Hostingvertrag als einheitlicher Vertrag. The Framework fakturiert diesen einheitlichen Vertrag zwar mit getrennten Rechnungen. Dieses dient allerdings ausschließlich internen Buchungsvorgängen von The Frameworx GmbH. Eine Anerkennung als getrennte Verträge ist mit dieser getrennten Fakturierung nicht verbunden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Klausel nichtig oder unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.

Die nichtigen oder unwirksamen Klausel sind so auszulegen, dass sie den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllen. Sind Klausel nur deswegen nichtig oder unwirksam, weil Fristen zu lang oder zu kurz, Beträge zu hoch oder zu niedrig bemessen sind, gelten die jeweils rechtlich zulässigen Fristen oder Beträge, die denen in den nichtigen oder unwirksamen Klausel am nächsten kommen.

 

Diese Regelung gilt auch dann, wenn zusätzlich zu den AGB individuelle Verträge zwischen den Parteien geschlossen werden.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand ist ? soweit rechtlich zulässig ? der Sitz von The Frameworx GmbH. Ansonsten gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Alle Verträge mit The Frameworx GmbH unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

Hamburg, am 1. März 2010

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letzte Änderung: 25.11.2013